GR September
Im Zuge der Septembersitzung des Gemeinderates wurde Simon Oberreiter angelobt. Inhaltlich sind uns folgende Punkte wichtig:
- Vertragsraumordnung nach langer, intensiver Vorbereitung beschlossen. Ein wichtiger Baustein, um in Schwaz geförderte Wohnungen auch künftig anbieten zu können. Zudem eine der wenigen Möglichkeiten jungen Menschen zu Eigentum unter verträglichen Konditionen zu verhelfen.
- Rechnungshofbericht „Beteiligungen der Stadt“. Hermann Schmiderer (Vorsitzender Überprüfungsausschuss). „Nehmen den Bericht ernst und leiten konkrete Maßnahmen davon ab. Der Allparteienantrag ist gut, es bedarf jedoch noch weiterer Schritte in Hinblick auf die geforderte Beteiligungsstrategie und deren Kontrolle.“
- Stellplatzverordnung. Ersatz GR Simon Oberreiter: „Vorgeschriebene Stellplätze in der Altstadt und die damit verbundenen Ausgleichszahlungen bei Nichterrichtung dürfen nicht zu Investitionsstopps führen. Entrichtete Beträge sollen über Unterstützung bei Lifteinbauten, Maßnahmen zur Barrierefreiheit oder Fassadengestaltung rückgeführt werden.“
- Vertane Chance: Nötige Sanierung Ufermauer Chinarestaurant/Arzlager nicht im Zuge des Brückenneubaus möglich.
- Bebauungsplan Wolfareal: Chance zur Attraktivierung Altstadt.
- Dringlichkeitsantrag VP – Gastgärten bis Ende Oktober. Eigentlich nicht nötig da alle Bescheide bereits bis Ende Oktober ausgestellt. Hinweis auf Möglichkeit der Wintergastgärten ab 01.November und Forderung einer Kampagne für die Gastronomie (Neuauflage Gastroführer).
Die Sitzung kann im Livestream nachgesehen werden: Livestream:
